Stand: 5. Mai 2026
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen
Robin Oertel
handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Oertel Computers"
Dessauer Straße 8, 90522 Oberasbach
E-Mail: kontakt@notenzimmer.de
USt-ID: DE350283090
Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG
(nachfolgend „Anbieter") und dem Nutzer des Online-Dienstes Notenzimmer (notenzimmer.de) (nachfolgend „Nutzer").
(2) Notenzimmer ist eine Software-as-a-Service-Anwendung (nachfolgend „Dienst") zur Verwaltung der Unterrichtstätigkeit selbstständiger Musiklehrerinnen und Musiklehrer. Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, die den Dienst im Rahmen ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit nutzen. Eine Nutzung durch Verbraucher (§ 13 BGB) ist nicht vorgesehen und nicht gestattet.
(3) Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, dass er als Unternehmer handelt. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
(1) Die Darstellung des Dienstes auf notenzimmer.de stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer.
(2) Testphase: Mit Abschluss der Registrierung kommt zwischen den Parteien ein kostenfreier Testvertrag mit einer Laufzeit von 14 Tagen zustande. Dies erfolgt durch die Bestätigungs-E-Mail des Anbieters an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Während der Testphase ist keine Zahlungspflicht des Nutzers begründet. Eine automatische Umwandlung in einen kostenpflichtigen Vertrag findet nicht statt.
(3) Kostenpflichtiger Vertrag: Mit Buchung eines kostenpflichtigen Tarifs durch den Nutzer im Lehrer-Portal (Klick auf die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen" oder eine gleichwertig formulierte Schaltfläche) gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt mit der Aktivierung des kostenpflichtigen Tarifs durch den Anbieter zustande, spätestens mit der ersten erfolgreichen Lastschrift.
(4) Voraussetzung für den Vertragsschluss ist die Volljährigkeit (vollendetes 18. Lebensjahr) und unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Nutzers.
(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer den Dienst über das Internet zur Nutzung gemäß der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf notenzimmer.de zur Verfügung. Der Funktionsumfang umfasst insbesondere:
(2) Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang zu erweitern, anzupassen oder einzelne Funktionen einzustellen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist und der wesentliche Vertragszweck nicht gefährdet wird. Wesentliche Einschränkungen werden mindestens vier Wochen vorab in Textform angekündigt.
(3) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99 % im Jahresmittel an, gemessen am Hauptsitz des Hosting-Providers (Hetzner, Nürnberg). Geplante Wartungsarbeiten und Ausfallzeiten aufgrund höherer Gewalt, Angriffen Dritter (z. B. DDoS) oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (Internet-Backbone, Stromversorgung etc.) bleiben unberücksichtigt.
(4) Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, in nutzungsschwachen Zeiten durchgeführt und vorab im Lehrer-Portal angekündigt.
(1) Der Dienst wird in zwei Tarifen angeboten:
Die Leistungsmerkmale der Tarife sind auf der Preisseite des Dienstes dargestellt.
(2) Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die genannten Preise sind Endpreise.
(3) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem Tag der Aktivierung des kostenpflichtigen Tarifs (§ 2 Abs. 3).
(4) Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschrift über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V. (Niederlande). Mit Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats ermächtigt der Nutzer den Anbieter zum Einzug der vereinbarten Beträge. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf einen Tag vor Belastung verkürzt.
(5) Mollie B.V. ist eigenständig Verantwortlicher im Sinne der DSGVO für die Verarbeitung der Zahlungsdaten. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters sowie der Datenschutzerklärung von Mollie.
(6) Gerät der Nutzer mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Mahnung mit angemessener Frist (mindestens 14 Tage) zu sperren. Die Sperrung lässt die Zahlungspflicht des Nutzers unberührt.
(1) Der kostenfreie Testvertrag endet automatisch nach Ablauf der 14 Tage, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine Verlängerung erfolgt nicht automatisch.
(2) Der kostenpflichtige Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von einem Tag zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats ordentlich kündigen.
(3) Die Kündigung kann durch den Nutzer wahlweise
erfolgen.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer trotz Mahnung gegen seine Pflichten aus § 6 oder die Pflichten aus dem Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) verstößt.
(5) Nach Beendigung des Vertrages kann der Nutzer seine Daten für einen Zeitraum von 30 Tagen über die im Lehrer-Portal bereitgestellte Export-Funktion herunterladen. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten gemäß den Bestimmungen des AVV gelöscht.
(1) Der Nutzer ist verpflichtet,
(2) Hinsichtlich der vom Nutzer in den Dienst eingegebenen Daten Dritter ist der Nutzer Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO. Der Anbieter agiert insoweit als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO. Die Einzelheiten regelt der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV), den der Nutzer im Rahmen der Registrierung mit dem Anbieter elektronisch abschließt. Der AVV ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses.
(3) Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen den Anbieter wegen einer dem Nutzer zurechenbaren Pflichtverletzung (insbesondere Verletzung datenschutzrechtlicher Pflichten oder Rechte Dritter durch eingegebene Inhalte) geltend machen. Die Freistellung umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt
(2) Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Haftung für Datenverlust: Die Haftung des Anbieters für den Verlust von Daten ist im Rahmen von Absatz 2 auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Nutzer eingetreten wäre. § 6 Absatz 1 lit. f bleibt unberührt.
(5) Die Haftungsbeschränkungen dieses Paragraphen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitenden des Anbieters.
(1) Der Anbieter sichert die Daten des Nutzers regelmäßig auf eigenen Backup-Systemen (siehe TOMs in der Anlage zum AVV).
(2) Der Nutzer ist gleichwohl verpflichtet, eigenverantwortlich Sicherungskopien wichtiger Daten anzufertigen. Über die im Lehrer-Portal bereitgestellte Export-Funktion kann der Nutzer seine Daten jederzeit in einem gängigen, maschinenlesbaren Format (CSV) abrufen.
(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, wenn dies erforderlich ist
(2) Änderungen werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform (per E-Mail an die hinterlegte Adresse) angekündigt. In der Mitteilung wird auf die Änderungen, das Widerspruchsrecht und die Folgen eines unterbliebenen Widerspruchs gesondert hingewiesen.
(3) Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung in Textform, gelten die Änderungen als genehmigt. Bei rechtzeitigem Widerspruch ist jede Partei berechtigt, den Vertrag zum Inkrafttretens-Datum der geänderten AGB außerordentlich zu kündigen.
(4) Eine Änderung der Hauptleistungspflichten oder der Preise im Wege dieses Verfahrens ist ausgeschlossen. Hierfür bedarf es der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers.
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthalten die Datenschutzerklärung des Anbieters sowie der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Nürnberg, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Wohn- oder Geschäftssitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzer auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
(4) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG). Der Hinweis erfolgt vorsorglich; der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer (§ 1 Abs. 2).
Anbieter: Robin Oertel, handelnd unter „Oertel Computers", Dessauer Straße 8, 90522 Oberasbach